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Podiumsdiskussion über Freiheit, Sicherheit & Integration 17/04/2019. Digitale Technologien erleichtern die Überwachung. Zugleich löst Zuwanderung Ängste aus – und wird zum Nährboden für schärfere Sicherheitsgesetze. Was heißt das für unsere Grundrechte?

Politik| Ansichten: 34

Ich habe in den letzten Monaten zwei Bücher gelesen, die mich gleichermaßen begeistert und nachdenklich gestimmt haben. In seinem Bestseller „Klartext zur Integration“...

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E-Privacy: Der nächste Kampf ums freie Internet 05/04/2019. Die neuen EU-Regeln gegen exzessives Webtracking lassen weiter auf sich warten. Wie schon bei den Uploadfiltern kollidieren die Interessen von Verlagen mit der Freiheit im Internet.

Datenschutz im Netz| Ansichten: 67

Fühlen Sie sich frei, wenn sie zwar überall hingehen können, aber dabei auf Schritt und Tritt verfolgt werden? Ich nicht. Und deshalb wünsche ich mir klare Regeln gegen das...

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DSGVO: In Deutschland nichts Neues? 22/03/2019. Selbst in der US-Digitalszene gibt’s immer mehr Lob für Europas Datenschutz. Die DSGVO ist damit auf dem Weg zum globalen Standard. Umso entschlossener sollten wir offene Fragen klären.

Datenschutz im Netz, IT-Recht| Ansichten: 131

Ich habe an dieser Stelle bereits darauf hingewiesen, dass Manager von Tech-Konzernen die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) keineswegs so kritisch sehen, wie man...

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Digitalisierung: Plädoyer für einen neuen Sozialliberalismus (II) 14/03/2019. Datenschutz und Datenhoheit sind die Schlüssel zu fairem Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft. Mit der Selbstbestimmung würden wir deshalb zugleich den Wirtschaftsstandort Europa stärken.

Politik| Ansichten: 137

Im ersten Teil meines Plädoyers habe ich die Auswüchse des digitalen Kapitalismus geschildert – etwa die ausgeprägte Einkommensungleichheit, die durch die Automatisierung...

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Verbraucherschutz: Wie die SPD eine Chance verschenkt 22/02/2019. Die Digitalisierung birgt die Gefahr stärkerer Machtkonzentration. Verbraucherschutz wird deshalb wichtiger. Ausgerechnet die SPD verkennt dies – und entfernt sich so von ihren Wurzeln, wie meine Familiengeschichte zeigt.

Politik| Ansichten: 166

Ich habe jüngst das hochinteressante Buch „Das Grundgesetz – Eine Biographie“ des Journalisten Christian Bommarius gelesen – und bin darin auf einen Verwandten gestoßen:...

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Diesel-Fahrverbote: Über Staatsversagen und Staatshaftung 05/02/2019. Bundesbehörden wissen seit Jahren, dass Grenzwerte überschritten werden – und dass Diesel die Hauptursache sind. Dennoch wurde nichts unternommen. Haftet der Staat für dieses Versäumnis?

Automobil, Politik| Ansichten: 157

Das Thema Stickstoffdioxid-Grenzwerte polarisiert derzeit wie kaum ein zweites; selbst unter Medizinern gibt es zwei Lager, die sich unversöhnlich gegenüberstehen: Die Einen...

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Diesel-Fahrverbote: Der Staat zeigt Härte – gegen die Falschen 23/01/2019. Um Fahrverbote zu kontrollieren, plant Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) eine Massenüberwachung. Ist Dieselgate eine willkommene Steilvorlage zum Test von Überwachungstechnologien?

Automobil, Politik| Ansichten: 222

Es ist schon erstaunlich: Die Autohersteller hat die Bundesregierung mit Samthandschuhen angefasst. Zwar mussten Manager öffentlichkeitswirksam zum Rapport bei Verkehrsminister...

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Bürgerfonds: Aber bitte ohne Banker! Die Digitalisierung wird Verteilungskonflikte verschärfen. Der Staat sollte deshalb für alle Bürger in Aktien investieren – und nicht länger auf diejenigen bauen, die durch schlechte Beratung die Aktienkultur verdorben haben.

Finanzen, Politik| Ansichten: 346

Der Präsident des ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat Anfang Dezember im Handelsblatt einen „deutschen Bürgerfonds“ zur Altersvorsorge vorgeschlagen, der „weltweit...

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