Geschrieben von

Digitalisierung: Plädoyer für einen neuen Sozialliberalismus (II) 14/03/2019. Datenschutz und Datenhoheit sind die Schlüssel zu fairem Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft. Mit der Selbstbestimmung würden wir deshalb zugleich den Wirtschaftsstandort Europa stärken.

Politik| Ansichten: 40

Im ersten Teil meines Plädoyers habe ich die Auswüchse des digitalen Kapitalismus geschildert – etwa die ausgeprägte Einkommensungleichheit, die durch die Automatisierung...

Weiterlesen

Geschrieben von

Geschrieben von

Geschrieben von

Verbraucherschutz: Wie die SPD eine Chance verschenkt 22/02/2019. Die Digitalisierung birgt die Gefahr stärkerer Machtkonzentration. Verbraucherschutz wird deshalb wichtiger. Ausgerechnet die SPD verkennt dies – und entfernt sich so von ihren Wurzeln, wie meine Familiengeschichte zeigt.

Politik| Ansichten: 102

Ich habe jüngst das hochinteressante Buch „Das Grundgesetz – Eine Biographie“ des Journalisten Christian Bommarius gelesen – und bin darin auf einen Verwandten gestoßen:...

Weiterlesen

Geschrieben von

Diesel-Fahrverbote: Über Staatsversagen und Staatshaftung 05/02/2019. Bundesbehörden wissen seit Jahren, dass Grenzwerte überschritten werden – und dass Diesel die Hauptursache sind. Dennoch wurde nichts unternommen. Haftet der Staat für dieses Versäumnis?

Automobil, Politik| Ansichten: 109

Das Thema Stickstoffdioxid-Grenzwerte polarisiert derzeit wie kaum ein zweites; selbst unter Medizinern gibt es zwei Lager, die sich unversöhnlich gegenüberstehen: Die Einen...

Weiterlesen

Geschrieben von

Diesel-Fahrverbote: Der Staat zeigt Härte – gegen die Falschen 23/01/2019. Um Fahrverbote zu kontrollieren, plant Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) eine Massenüberwachung. Ist Dieselgate eine willkommene Steilvorlage zum Test von Überwachungstechnologien?

Automobil, Politik| Ansichten: 153

Es ist schon erstaunlich: Die Autohersteller hat die Bundesregierung mit Samthandschuhen angefasst. Zwar mussten Manager öffentlichkeitswirksam zum Rapport bei Verkehrsminister...

Weiterlesen

Geschrieben von

Bürgerfonds: Aber bitte ohne Banker! Die Digitalisierung wird Verteilungskonflikte verschärfen. Der Staat sollte deshalb für alle Bürger in Aktien investieren – und nicht länger auf diejenigen bauen, die durch schlechte Beratung die Aktienkultur verdorben haben.

Finanzen, Politik| Ansichten: 197

Der Präsident des ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat Anfang Dezember im Handelsblatt einen „deutschen Bürgerfonds“ zur Altersvorsorge vorgeschlagen, der „weltweit...

Weiterlesen

Geschrieben von

Diktaturen & Digitalisierung: Keine Privatsphäre. Nirgends. 07/12/2018. China überwacht Elektro-Autofahrer in Echtzeit und führt ein umfassendes Social-Scoring-System ein. Warum diese Entwicklung uns alle angeht.

Automobil, Datenschutz im Netz, Politik| Ansichten: 196

„Die Freiheit stirbt scheibchenweise“, warnt mein Kanzlei-Partner Gerhart Baum immer wieder, wenn er gegen Einschränkungen der Bürgerrechte kämpft. Und wie Recht er damit...

Weiterlesen

Geschrieben von

Scoring: Die Schufa im rechtsfreien Raum 30/11/2018. Die Datenschutz-Behörden sind nicht in der Lage, Bonitätsprüfer effektiv zu kontrollieren, warnt der Sachverständigenrat für Verbraucherfragen. Die Bundesregierung muss jetzt handeln.

Datenschutz im Netz, Finanzen, Politik| Ansichten: 181

Deutlicher kann eine Warnung kaum ausfallen: „Die zuständigen Aufsichtsbehörden sind mit ihrer gegenwärtigen personellen und technischen Ausstattung nicht annähernd in der...

Weiterlesen

Geschrieben von

Wie Künstliche Intelligenz & Datenschutz zusammenpassen 16/11/2018. Wer hätte das vor ein paar Monaten gedacht: Die Bundesregierung debattiert über eine KI-Strategie – und kaum jemand fordert eine Aufweichung der DSGVO. Das macht Hoffnung.

Datenschutz im Netz, IT-Recht, Politik| Ansichten: 187

Die schwarz-rote Koalition hat in dieser Woche auf einer zweitägigen Digital-Klausur einen Aktionsplan beschlossen, durch den Deutschland zu einem führenden Standort für...

Weiterlesen